Steuern die USA unter Donald Trump in eine Autokratie?
Die amerikanische Demokratie in Gefahr – ein Weckruf an alle Demokraten
Die Vereinigten Staaten von Amerika sehen sich mit einer existenziellen Bedrohung ihrer demokratischen Grundordnung konfrontiert. Der renommierte Harvard-Politikwissenschaftler Steven Levitsky, international bekannt als Co-Autor des Bestsellers „Wie Demokratien sterben“, warnt eindringlich: Unter der erneuten Führung von Donald Trump könnten die USA in eine autokratische Staatsform abgleiten. In einem aktuellen Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ äußerte Levitsky tiefe Besorgnis über den Zustand der US-Demokratie und zog beunruhigende Parallelen zu autoritär geführten Staaten wie Venezuela, Ungarn oder der Türkei.
1. Eine eindringliche Warnung eines Demokratie-Experten
Steven Levitsky beobachtet mit wachsender Sorge, wie sich demokratische Institutionen in den USA zusehends unter Druck befinden. Die Polarisierung der Gesellschaft, der Verfall rechtsstaatlicher Normen sowie die systematische Schwächung von Checks and Balances seien klare Indikatoren eines drohenden Autoritarismus. Bereits unter Trumps erster Amtszeit habe man Elemente gesehen, die „charakteristisch für den Zerfall einer Demokratie“ seien, so Levitsky.
2. Das autokratische Drehbuch – ein globales Phänomen
Laut Levitsky folgt Trump einem Muster, das weltweit in autokratischen Regimen Anwendung findet. Es beginnt mit der Übernahme der Kontrolle über die Justiz und Strafverfolgungsbehörden – ein Schritt, den Trump laut Levitsky bereits durch die Ernennung loyaler Gefolgsleute vollzogen habe. Es folgt die Delegitimierung kritischer Medien und der Versuch, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen – durch Verunglimpfung, finanzielle Entzug oder öffentliche Einschüchterung. Diese Strategie sei kein Zufall, sondern ein „bewährtes Rezept der Machtkonsolidierung“, das auch von Autokraten wie Hugo Chávez, Recep Tayyip Erdogan und Viktor Orbán angewendet wurde.
3. Schwäche der Gewaltenteilung – das Parlament kapituliert
Besonders alarmierend sei die Erosion der Gewaltenteilung. Levitsky hebt hervor, dass der Kongress als Kontrollorgan zunehmend versagt habe – vor allem, weil Trump die Republikanische Partei fest im Griff habe. Noch nie habe ein US-Präsident „eine solch absolute Kontrolle über eine Partei“ gehabt. Das führe dazu, dass die Legislative ihre Macht an die Exekutive abgibt, was in funktionierenden Demokratien undenkbar sein sollte.
4. Die Zivilgesellschaft – ein unerwartetes Schweigen
Ein weiterer Faktor, der den Weg in die Autokratie ebne, sei der mangelnde Widerstand der Zivilgesellschaft. Viele Amerikaner unterschätzten die Gefahr und würden Demokratie als selbstverständlich betrachten. Levitsky spricht von einem „erschreckend hohen Maß an Selbstzensur, Kapitulation und Anpassung“, das bereits in den ersten Wochen von Trumps Amtszeit zu beobachten gewesen sei. Diese Passivität ermögliche es autoritären Kräften, ihre Macht ohne nennenswerte Gegenwehr auszubauen.
5. Hoffnung trotz düsterer Prognosen
Trotz seiner Besorgnis sieht Levitsky noch Hoffnungsschimmer. Umfragen zufolge lehnt eine Mehrheit der US-Bevölkerung Trump ab. Doch passives Missfallen reiche nicht aus: „Wir Amerikaner müssen aktiv werden, um unsere Demokratie zu verteidigen und zu erneuern“, appelliert der Forscher. Es liege an den Bürgern, Widerstand zu leisten, sich zu organisieren und für demokratische Prinzipien einzustehen.
Fazit: Demokratie braucht Engagement – auch in den USA
Die Analyse von Steven Levitsky verdeutlicht, dass Demokratie kein Selbstläufer ist – auch nicht in einem Land mit langer demokratischer Tradition wie den USA. Der mögliche Rückfall in autoritäre Strukturen ist real – und betrifft nicht nur Amerika, sondern auch das globale Gleichgewicht der Demokratien. Bürgerinnen und Bürger, Medien und Institutionen müssen wachsam bleiben und aktiv handeln, um den drohenden Autoritarismus zu verhindern.
